Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
kommunale Straßen stellen ein nicht unerhebliches Anlagenvermögen der Stadt Wesel dar. Die Substanz gilt es zu unterhalten, auch um Sonderabschreibungen zu verhindern.
Funktionstüchtige und gute Straßen sind darüber hinaus ein wesentlicher Wirtschaftsfaktor.
In den vergangenen Jahren konnte dem ASG insbesondere durch unsere Anträge jährlich Mittel in Höhe von 400 - 500 Tsd. Euro zur Verfügung gestellt werden.
Wir halten es für sinnvoll, dies auch weiterhin zu tun. Die jährlich vom ASG aufgestellte und mit der Verwaltung abgestimmte Straßenliste muss kontinuierlich abgearbeitet werden.
Daher beantragen wir, nicht verbrauchte Mittel der Rückstellung aus dem Jahr 2016 in Höhe von rund 100.000 Euro im Jahr 2018 erneut bereitzustellen und mit Haushaltsmitteln auf einen Betrag von 400.000 Euro aufzustocken.
Mit freundlichen Grüßen
Jürgen Linz (CDU-Fraktionsvorsitzender)
Wolfgang Lingk (Sprecher des Betriebsausschusses)
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