CDU Wesel

Stellungnahme der CDU Fraktion zum Thema Windräder in Wesel

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Dichtigkeitsprüfung Der energiepolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Wesel Thomas Moll wundert sich über die bizarre Welt des Ludger Hovest. Entscheidungen im Aufsichtsrat der Stadtwerke sind aus Sicht der CDU natürlich wichtig für die unternehmerische Fortentwicklung der Stadtwerke und damit auch der Stadt Wesel. Hier hat Herr Hovest im Aufsichtsrat mal aufgepasst, denn es gibt in Deutschland und in anderen europäischen Ländern natürlich Windkraftstandorte, die unter Abwägung aller Kriterien völlig unkritisch bewertet werden können. Hier haben die Stadtwerke auch den Auftrag, sich wirtschaftlich zu betätigen.

Andere wirtschaftliche Betätigungsfelder der Stadtwerke sind in der Vergangenheit immer von Hovest und dem Bündnis behindert und verhindert, aber gleichzeitig unverhältnismäßig hohe finanzielle Belastungen z.B. durch die Häfenkooperation den Stadtwerken aufgebürdet worden.

Resolution zur Dichtigkeitsprüfung

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Anlässlich der Informationsveranstaltung in der Gaststätte Pollmann des „Blumenkamper Bürger e.V.“ am 30.01.2014 konnten wir eine große Verunsicherung und Unverständlichkeit der Bürgerinnen und Bürger wegen der Rechtsverordnung des Landes NRW zur Dichtigkeitsprüfung feststellen.

Die Bürgerinnen und Bürger können die Beschlusslage in NRW nicht nachvollziehen und fordern Abhilfe. Daher legen wir eine Resolution zur Abstimmung in der nächsten Sitzung des Rates vor.

Resolutionspapier der CDU und FDP Fraktion im Rat der Stadt Wesel

Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans NRW (LEP)

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LEP Die Mitglieder der CDU-Fraktion haben sich auf ihrer gestrigen Fraktionssitzung ausgiebig mit dem LEP beschäftigt. Die ausführliche Vorlage zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses lässt aus unserer Sicht dennoch einige wichtige Fragen offen. Wir begrüßen ausdrücklich, dass der Rhein-Lippe-Hafen, der Stadthafen und der Hafen Emmelsum im LEP als landesbedeutsame Häfen in Nordrhein-Westfalen geführt werden und der Kraftwerksstandort Bislich-Vahnum gestrichen wird.

Wolfgang Bosbach in Wesel

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Nominierung Linz Wolfgang Bosbach MdB und Vorsitzender des Innenausschusses im Deutschen Bundestages war am Sonntag dem 1. September Gast des Stadtverbandes der CDU in Wesel. Zum Auftrakt der heißen Phase des Bundestagswahlkampfes begrüßte der Vorsitzende des Stadtverbandes Dr. Heinzgerd Schott neben Wolfgang Bosbach auch die Kandidatin für den Weseler Wahlkreis Sabine Weiss und den Bürgermeisterkandidaten und Fraktionsvorsitzenden der Weseler CDU Jürgen Linz. Mehr als 200 interessierte Bürger, Parteimitglieder und Vertreter von Vereinen und der Presse waren in das Lutherhaus an der Korbmacherstraße gekommen, um einen launigen, interessanten und mit viel Herzblut gehaltenen Vortrag von Herrn Bosbach zu hören.

Ein Teil tut nicht weh - Unsere JU sammelt für die Tafel

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Nominierung Linz Unsere Junge Union hat ihre Spendensammlung „Ein Teil tut nicht weh!“ für die Weseler Tafel am Samstag durchgeführt. An Ständen vor den Supermärkten Edeka Komp in Lackhausen und Rewe Koch in Fusternberg sammelten sie Lebensmittel. Die Beteiligung der Weseler Bevölkerung hat ihre und meine Erwartungen und die der Tafel bei Weitem übertroffen. Die 41 Kisten der Tafel waren recht zügig gefüllt und am Ende kamen wir insgesamt auf ca. 1,5 Tonnen Lebensmittel.