Seit Jahren liegt der CDU-Fraktion die Straßenunterhaltung in unserer Stadt besonders am Herzen. In der Septembersitzung wurde dem Betriebsausschuss die Sanierungsliste der Straßen vorgelegt und auch beraten. Damit möglichst viele Straßen auch im kommenden Jahr saniert werden können, beantragen wir erneut zu prüfen ob die Finanzierung auch über Rückstellungen vorgenommen werden kann.Angelehnt an die zwischen dem ASG und der Verwaltung abgestimmte Straßenliste sollen auf diesem Weg insgesamt 410.000,00 Euro bereitgestellt werden. Hiermit soll u. a. die wichtige Sanierung der Luisenstraße, die mit einem Anteil von 360.000,00 Euro in der Liste enthalten ist, durchgeführt werden.
Da das Betriebsentgelt des ASG hierfür nicht ausreicht, wird dazu neben den nicht verwendeten Mitteln aus 2018, eine Aufstockung erforderlich werden. Dies bitten wir entsprechend zu berücksichtigen.
Mit freundlichen Grüßen
Jürgen Linz Wolfgang Lingk
Fraktionsvorsitzender Sprecher Betriebsausschuss
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