Im Rat der Stadt Wesel sowie in den Ausschüssen befassen wir uns mit einer Vielzahl von verschiedensten Themen, beraten & diskutieren diese und fassen auf Grundlage der uns vorliegenden Informationen entsprechende Beschlüsse.

Das digitalisierte Ratsinformationssystem sowie die Recherchefunktion in der iRich-App sind sehr hilfreich bei der Ratsarbeit, wir stellen jedoch immer wieder fest, dass eine schlichte Übersicht über den aktuellen Bearbeitungsstand der getroffenen Beschlüsse fehlt. In einigen Ausschüssen und Sitzungen gibt es zwar den TOP „Bericht der Verwaltung“, dieser wird in den jeweiligen Niederschriften aber nur komprimiert wiedergegeben. Dies führt unsererseits regelmäßig zu Nachfragen an die Verwaltung und bindet dort wiederum Kapazitäten, die bei der Umsetzung und Vorbereitung neuerer Beschlüsse sicherlich besser eingesetzt werden könnten und sollten. Als Beispiel möchten wir die Beschlusskontrolle der Ratssitzungen der Stadt Düsseldorf anführen. Dort werden bereits seit dem Jahr 2002 alle getroffenen Beschlüsse in einer simplen Tabelle erfasst. In jeder Ausschuss und/oder Ratssitzung wird durch diese Übersicht automatisch über den aktuellen Stand aller aufgeführten – nicht abschließend umgesetzten - Beschlüsse berichtet und dieser Stand in der Übersicht hinterlegt, bis der Beschluss vollständig umgesetzt wurde. Erst dann – und dafür dann letztmalig – wird der Beschluss in einer separaten zweiten Anlage dokumentiert und danach zu den Akten gelegt.

Unserer Ansicht nach würde eine solche Vorgehensweise die Ratsarbeit aller Ratsmitglieder und der Verwaltung vereinfachen und Rückfragen zum jeweiligen Bearbeitungsstand drastisch reduzieren.

Wir bitten Sie zu prüfen, ob die Einführung einer solchen Beschlusskontrolle auch für den Rat der Stadt Wesel und seiner Ausschüsse möglich wäre und um eine entsprechende Beschlussvorlage für die nächste Ratssitzung.

Mit freundlichen Grüßen

Jürgen Linz                            Tobias Geerißen
-Fraktionsvorsitzender-          -Ratsmitglied-