Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
immer wieder beklagen sich Bürger über unzureichende Straßenreinigung wegen zugeparkter Straßen. Abgestellte PKWs verhindern die Reinigung der Abflussrinnen an den Straßenseiten. Herbstlaub kann sich somit ansammeln und die Verstopfung der Kanalisation eine Folge hieraus sein. Besorgt zeigen sich die Bürger, so auch aktuell in einem Leserbrief, besonders mit Blick auf Starkregenereignisse.
Die CDU-Fraktion teilt diese Sorgen und wir fragen daher: Wie gedenkt die Stadt diesen Gefahren vorzubeugen? Ist ein Halteverbot an entsprechenden Stellen für die Zeit der Straßenreinigung möglich? Welche Straßen sind aus Sicht der Stadt besonders betroffen?
Wir haben vor Jahren schon einen Antrag zu diesem Thema gestellt. Der Betriebsausschuss kam zu dem Ergebnis, dass der ASG bei der Straßenreinigung vorher Sperrschilder aufstellt. Das ist mit aufwendigen Kosten verbunden. Gibt es mittlerweile bessere Lösungen?
Wir erwarten kurzfristig einen entsprechenden Beschluss und Lösungsvorschlag im zuständigen Ausschuss.
Mit freundlichen Grüßen
Jürgen Linz
CDU-Fraktionsvorsitzender