CDU Wesel

Zuschuss 2020 für den Verein „EselRock e.V.“ Antrag auf Erweiterung der Tagesordnung zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 24.06.2020

Drucken

Der im Haushalt 2020 vorgesehene Zuschuss für den Verein „EselRock e.V.“ ist nach Auffassung der CDU-Fraktion auch in diesem Jahr auszuzahlen, da Kosten für das geplante diesjährige Festival nachweislich entstanden sind und die Auszahlung der Beihilfe nicht an Bedingungen geknüpft ist (gleiches gilt u.E. für den Förderverein „Scala“).

Aufgrund des Schreibens von Dezernent III vom 06.05.2020 gibt es großen Unmut beim Verein „EselRock e.V.“ und den betroffenen ehrenamtlichen Mitarbeitern. Dieses gilt es zu bedenken und auszuräumen. Über viele Jahre wurden Zuschüsse an diesen Verein gedeckelt mit dem Hinweis, es gäbe ja eine „Ausfallbürgschaft“, die finanzielle Verluste ausgleiche. Mit dem genannten Schreiben vom 06.05.2020 wird dieser Verlustausgleich in Frage gestellt und aufgehoben. Dieses Vorgehen ist, wenn überhaupt, ohne formellen Beschluss nicht möglich. Dem Jugendhilfeausschuss ist darzulegen, aufgrund
welcher Initiative die Rücknahme des Verlustausgleiches überhaupt und gerade zum jetzigen Zeitpunkt erfolgt ist.
Ferner möchten wir darauf hinweisen, dass aufgrund der Corona-Pandemie leider viele Veranstaltungen ausfallen müssen.
Die Fraktionsvorsitzenden waren sich aufgrund eines Antrags der CDU-Fraktion schon zu Beginn des Lock-Down einig, insbesondere hiervon betroffene Vereine unterstützen zu wollen. Das scheint in diesem Falle jedoch von der Verwaltung nicht gewollt.

Wir bitten um Bericht und beantragen folgenden Beschlussvorschlag für die Sitzung am 24.06.2020:

Der Jugendhilfeausschuss beschließt den im Haushalt für das Jahr 2020 vorgesehenen Betrag von 10.000,00 € wie geplant an den Verein „EselRock e.V.“ auszuzahlen. Etwaige, nicht verbrauchte Zuschussanteile, sind beim Verein „EselRock e.V.“ auf das Jahr 2021 vorzutragen. Der seit vielen Jahren bestehende, aber nie in Anspruch genommene Verlustausgleich, wird bestätigt.

Mit freundlichen Grüßen

Karl-Heinz Ortlinghaus
Stellv. Vorsitzender des
Jugendhilfeausschusses

Zuschuss 2020 für den Verein „EselRock e.V.“ Antrag auf Erweiterung der Tagesordnung zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 24.06.2020

Suchen

Unsere Arbeit im Rat! Hier finden Sie alle Anträge

Besucht uns auf unserer Facebook-Seite

CDU Deutschland

20. April 2024

CDU NRW

20. April 2024