Im Zusammenhang mit der zunehmenden Zahl baulicher und mobiler Sicherungsmaßnahmen bei Veranstaltungen in der Weseler Innenstadt – zuletzt etwa beim Einsatz von neun Betonsteinen und vier mobilen Sperren – bitte ich um Auskunft über die zugrundeliegende Gefahreneinschätzung der Stadtverwaltung.

Insbesondere bitte ich um Beantwortung folgender Punkte:

·      Welche aktuelle Gefahrenanalyse oder Sicherheitsbewertung liegt dem gestiegenen Aufwand an Schutzmaßnahmen zugrunde?

·      Welche konkreten Vorfälle oder neuen Bewertungen durch Polizei oder Ordnungsbehörden haben zu dieser Verschärfung geführt?

·      Warum werden z. B. an Markttagen mit deutlich höherer Besucherfrequenz (laut Aussage von Herrn Tepaß bis zu 3.000 Personen) keine vergleichbaren Maßnahmen umgesetzt?

·      Welche Kosten entstehen durch die zusätzlichen Absicherungen?

·      Welche dieser Kosten werden auf die jeweiligen Veranstalter umgelegt?

·      Wie bewertet die Verwaltung die Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen insbesondere an bereits durch feste Poller geschützten Bereichen (z. B. Ecke Dom / Parkhaus)?

Ich danke Ihnen für eine zeitnahe Rückmeldung. Eine transparente und nachvollziehbare Begründung dieser Maßnahmen ist insbesondere mit Blick auf die Planungssicherheit und Kostenbelastung der Veranstalter dringend erforderlich.

Mit freundlichen Grüßen

André Nitsche

-Ratsmitglied-