Die CDU-Fraktion beantragt, den beigefügten Antrag zur Beschlussfassung über die Übernahme einer Patenschaft zwischen der Stadt Wesel und dem Deutschen Anteil des „NATO Joint Air Power Competence Centre“ (JAPCC) am Standort Kalkar auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Rates der Stadt Wesel zu setzen. Wie Ihnen bekannt ist, besteht bereits ein aktiver und gewachsener Austausch zwischen dem Ortsteil Bislich und dem JAPCC. Die Initiative wird vor Ort, insbesondere durch die Schützengemeinschaft Bislich e.V., engagiert getragen und aktiv gelebt. Zur weiteren formellen Bearbeitung des Patenschaftsantrags auf Seiten der Bundeswehr ist jedoch ein entsprechender Ratsbeschluss erforderlich. Vor diesem Hintergrund halten wir es für sinnvoll und geboten, die Angelegenheit zeitnah im Rat zu beraten und einer Entscheidung zuzuführen.
Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt Wesel beschließt, eine Patenschaft mit dem Deutschen Anteil des „NATO Joint Air Power Competence Centre“ (JAPCC) am Standort Kalkar einzugehen, um die bereits bestehende Verbindung zwischen dem Ortsteil Bislich und dem JAPCC weiter zu stärken und damit der Schützengemeinschaft Bislich e.V. zu ermöglichen, diese Patenschaft aktiv auszugestalten und zu pflegen. Die Verwaltung wird beauftragt, die zur Umsetzung erforderlichen Schritte einzuleiten und die formelle Begründung der Patenschaft zu begleiten.
Begründung:
1. Zwischen dem Ortsteil Bislich und dem NATO Joint Air Power Competence Centre (JAPCC) in Kalkar hat sich in der vergangenen Zeit ein aktiver und lebendiger Austausch entwickelt. Dieser äußert sich unter anderem in gegenseitigen Besuchen, gemeinsamen Veranstaltungen sowie der aktiven Teilnahme von Angehörigen der Dienststelle am gesellschaftlichen Leben im Ortsteil Bislich.
2. Die geplante Patenschaft knüpft an frühere, erfolgreiche zivil-militärische Verbindungen in der Stadt Wesel an und stärkt zugleich die internationale Zusammenarbeit sowie die Einbindung multinationaler Streitkräfte in die lokale Gemeinschaft. Eine vergleichbare Patenschaft mit einer in Wesel stationierten Einheit bestand in der Vergangenheit bereits, ist jedoch aufgrund struktureller Veränderungen und des Wegfalls entsprechender Standorte heute nicht mehr möglich, wodurch die nun entstehende Möglichkeit einer neuen Partnerschaft umso wertvoller ist.
3. Die Patenschaft stellt eine wertvolle Möglichkeit dar, die Verbindung zwischen Bundeswehr, NATO und Bürgerschaft zu stärken sowie das internationale Profil der Stadt Wesel weiter zu entwickeln.
4. Seitens der Schützengemeinschaft Bislich e.V. besteht die Bereitschaft, die Patenschaft aktiv mit Leben zu füllen und organisatorisch zu tragen.
5. Nach den geltenden Vorgaben der Bundeswehr können Patenschaften ausschließlich mit Kommunen und nicht mit Vereinen geschlossen werden. Daher ist ein formeller Beschluss des Rates der Stadt Wesel erforderlich, um die Patenschaft offiziell einzugehen.
6. Die Verwaltung hat die grundsätzliche Unterstützung für das Vorhaben bereits signalisiert. Zur weiteren Umsetzung sowie zur Vorlage bei den zuständigen Stellen ist nun ein entsprechender Ratsbeschluss notwendig.
Mit freundlichen Grüßen,
André Nitsche Matthias Meyboom
-1. stv. Fraktionsvorsitzender- -Ratsmitglied-
