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Obergrenze für Döner- und Händyläden, Kioske und Barbershops

Wir beantragen die Prüfung einer Obergrenze für Döner- und Handyläden, Kioske und Barbershops in der Innenstadt.

Seit längerer Zeit ist auch in Wesel ein negativer Trend bei der Entwicklung des Einzelhandels in der Innenstadt hin zu immer mehr Döner- und Handyläden, Kiosken sowie insbesondere zu zahlreichen Barbershops zu beobachten. Dies kritisiert die Weseler Stadtgesellschaft nicht nur in persönlichen Gesprächen, sondern vor allem auch in vielen Beiträgen in den "Sozialen Medien". Auch die CDU-Fraktion möchte eine möglichst vielfältige Innenstadt mit einem breiten Angebot.

Aktuellen Presseberichten (n-tv und SWR) zufolge ist eine Obergrenze für derartige Geschäfte in Heilbronn rechtlich machbar. Dort hatte die Stadtinitiative Heilbronn, ein Zusammenschluss von Gewerbetreibenden, ein Rechtsgutachten bei der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PwC beauftragt. Dieses Gutachten zeigt, dass es zahlreiche rechtliche Mittel gibt, um die Gewerbe- und Gastronomiestruktur in der Innenstadt gezielt zu steuern, so PwC bei der Vorstellung des Gutachtens.

Auch wir befürchten durch zu viele gleiche Geschäfte eine negative Wirkung auf die Entwicklung der Einzelhandelsstruktur in der Innenstadt und wünschen uns daher geeignete Steuerungsmöglichkeiten. Deshalb möchten wir von der Verwaltung eine Prüfung, ob das Rechtsgutachten von PwC auch in Wesel Anwendung finden kann und bitten um einen entsprechenden Bericht im zuständigen Ausschuss.


Mit freundlichen Grüßen, 

 

Jürgen Linz                        Wolfgang Lingk

-Fraktionsvorsitzender-              -Ratsmitglied-