Wie jedes Jahr hatte der ASG vor ein paar Wochen zur Aktion „Wesel am r(h)einsten" aufgerufen und viele Menschen waren dieser Aufforderung gefolgt, unsere schöne Stadt ein wenig sauberer werden zu lassen. Der Erfolg ist jedoch meist nur von kurzer Dauer. Das leichtsinnige Wegwerfen von Zigarettenkippen, Verpackungen oder Restmüll auf die Straße oder in Grünflächen ist – wie auch das Ausspucken von Kaugummis -  nicht nur schädlich für die Umwelt, sondern führt leider regelmäßig auch zu einer Verunstaltung beziehungsweise Verdreckung des Stadtbildes. Dazu zählt natürlich auch die Nichtentfernung von Tierkot.

Zu Recht beschweren sich – auch bei uns -  immer wieder Bürgerinnen und Bürger über verschmutze und verdreckte Grünanlagen und Gehwege. Abfälle werden oftmals sogar neben den Müllbehältern vorgefunden. Die Mitarbeiter des ASG sind ständig unterwegs um den gröbsten Müll zu beseitigen und unsere Stadt zu säubern. Auch verschiedene Aktionen wurden vom ASG schon gestartet, leider aber ohne den gewünschten nachhaltigen Effekt.

Um unsere Stadt langfristig sauber und ansprechend zu halten, ist ein bewusster Umgang und die aktive Mitarbeit aller Bürgerinnen und Bürger erforderlich – alle können und sollen ihren Beitrag zur Erhaltung der Sauberkeit und eines positiven Erscheinungsbildes der Stadt leisten. Dies wird bei einigen Bürgerinnen und Bürgern, wie in anderen Städten auch, nicht ohne einen gewissen Druck zu erreichen sein. Städte wie Mannheim und Neuss haben kürzlich daher ihre Bußgelder für ausgespuckte Kaugummis oder weggeworfene Dosen teils drastisch erhöht. Wir sollten prüfen ob Wesel diesen Beispielen folgt!

Zuletzt im Jahr 2012 wurde der Bußgeldrahmen für derartige Vergehen im Rahmen der Ordnungsbehördlichen Verordnung festgelegt. Demnach können Geldbußen bis zu 1.000,00 Euro verhängt werden. Damit der Ausschuss über geeignete Maßnahmen für unsere Stadt beraten kann, bitte ich über die Entwicklung des internen Bußgeldkataloges der Ordnungsbehörde einen Bericht zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Sicherheit und Verkehr vorzulegen.

Mit freundlichen Grüßen

Jürgen Linz
Fraktionsvorsitzender

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