Inzwischen wurden wir von mehreren Vereinen angesprochen, wie es mit der Nutzung der neuen Aula der Gesamtschule, für Vereinsveranstaltungen, aussieht.
 
Hierzu haben wir am 11.12.2019 einen Antrag gestellt, welcher von Frau Brandes beantwortet wurde, mit dem Hinweis, dass dieses Thema auch noch einmal im Ausschuss für Gebäudeservice behandelt werden würde.

Das hier angebrachte Argument, dass eine andere Baugenehmigung nötig wäre, ist für niemanden verständlich, sodass es hier Klärungsbedarf gibt.

Nachdem die Niederrheinhalle nun als Impfzentrum genutzt wird, ist es umso wichtiger, dass für in Zukunft stattfindende Vereinsveranstaltungen, geeignete Räumlichkeiten zur Verfügung stehen. In anderen Städten ist es schon lange üblich, dass eine Aula auch als Veranstaltungsort genutzt wird, ohne schulischen Zweck.

Wir möchten weiterhin das Brauchtum in unserer Stadt unterstützen und bitten daher um eine Ausarbeitung der nötigen Schritte, um dies hier möglich zu machen.

Mit freundlichen Grüßen

Birgit Nuyken                                        Wolfgang Lingk
1. Stellvtr. Bürgermeisterin                       Ratsmitglied
Seit 10 Tagen ist der Winter mit tiefen Temperaturen und außergewöhnlich viel Schnee in Wesel eingekehrt. Ein solches Wetterereignis trifft bei uns nur sehr selten ein und alle Bürgerinnen und Bürger müssen die ein oder andere Einschränkung hinnehmen.

Wer auf Wesels Straßen unterwegs ist, sieht permanent die Mitarbeiter des ASG arbeiten, um Geh- / Radwege und Straßen von den Schneemassen zu räumen.
Dennoch fällt nach 10 Tagen auf, dass z. B. der innere Ring der Innenstadt (Flesgentor, Ritterstr. vor dem AVG und Dimmerstr.) noch immer mit einer flächendeckenden Eisschicht bedeckt ist. In Lackhausen kann man ähnliches beobachten. Hierfür gibt es sicherlich eine Begründung. Müssen beispielsweise Streupläne angepasst werden oder andere Maschinen / Material angeschafft werden?

Ich beantrage zum Thema Winterräumdienst einen Sachstandsbericht für den nächsten Betriebsausschuss vorzubereiten. Zusätzlich sollte hier berichtet werden, wer für die Verkehrssicherungspflicht einzelner Straßenzüge zuständig ist, da Fahrzeuge von Straßen NRW in den ersten Tagen nach dem Schneefall kaum zu sehen waren.

Mit freundlichen Grüßen

Frank Schulten
Verkehrspolitischer Sprecher
Mit Schreiben vom 19.10.2020 baten wir Sie u. A. zu prüfen, ob vor der KiTa in Blumenkamp feste Parkplätze für die Erzieher*innen eingerichtet werden können.

Zwischenzeitlich wurde entlang der Zufahrt zur KiTa die Bepflanzung von der ASG vollständig entfernt.

Nach Rücksprache mit der ASG waren die Arbeiten notwendig geworden, da im Rahmen des angrenzenden Neubaus derart viel Unrat auf der städtischen Fläche entsorgt wurde, dass eine händische Reinigung nicht mehr möglich war und nur eine ‚Abholzung‘ während der nistfreien Zeit mit anschließender Neubepflanzung im Herbst 2021 in Frage kam. Die entsprechende Ausschreibung zur Neubepflanzung soll im Frühjahr 2021 erfolgen.

Nach Rücksprache mit der Leitung der KiTa wäre diese Fläche ebenfalls ideal für die im ursprünglichen Antrag aufgeführten Parkplätze der Erzieher*innen.
Ich bitte Sie zu überprüfen, ob die nun ‚freie‘ Fläche für eine Nutzung als Parkfläche in Frage kommen würde und ggf. das weitere Vorgehen mit der ASG abzustimmen.

Als Alternativstandort für die Bepflanzung würde sich die Grünfläche entlang der Otto- Hahn-Straße anbieten, die auf diese Weise eine Aufwertung erfahren könnte.

Bilder der Situation an der KiTa sowie der Grünfläche an der Otto-Hahn-Straße habe ich beigefügt.

Ich bitte um Bericht im zuständigen Ausschuss.

Mit freundlichen Grüßen

Tobias Geerißen
Ratsmitglied
Im letzten Schul- und Sportausschuss hat Herr Hoogen von der NIAG über die Schulbussituation zu dieser Zeit berichtet.

Da nun die Schulen wieder teilweise geöffnet werden sollen und hier dann auch der Schülerverkehr wieder einsetzen wird, möchten wir noch einmal auf die Förderung des Landes NRW hinweisen.

Das Land NRW fördert auch in diesem Jahr zusätzliche Schulbusse auf stark frequentierten Routen zu 100%. Wir bitten Sie hier zu prüfen, wo eventuell zu volle Busse erwartet werden können, um dort kurzfristig für eine Entlastung zu sorgen.

Ebenfalls sollte geprüft werden, wo es Sinn macht, dass Schulen den Unterrichtsbeginn verschieben, um eine weitere Entlastung zu bieten.

Mit freundlichen Grüßen
 
Birgit Nuyken                                       Harald Welz
Ausschussvorsitzende                         Sachk. Bürger
Schul- und Sportausschuss
Die heutige Lokalpresse berichtet über die aktuellen Probleme und Herausforderungen bei der Bewältigung der Schneemassen. Auch in den sogenannten "Sozialen Medien“ wird das Thema heftig diskutiert.
 
Die CDU möchte allen Mitarbeitern des ASG für ihren unermüdlichen Einsatz danken und bittet die Mitbürger um Verständnis dafür, dass nicht alle Straßen geräumt werden können und es in solchen Situationen auch zu Behinderungen kommen kann. Gleichzeitig möchten wir auf gute Beispiele verweisen, in denen Landwirte bei festgefahrenen Fahrzeugen geholfen haben und beispielsweise in Borken den städtischen Bauhof auch bei der Schneebeseitigung unterstützt haben.

Um die Mitarbeiter des ASG in solch extremen und eher seltenen Situationen zu unterstützen, möchten wir für eine „Weseler Schnee-Allianz“ von ASG und Landwirten werben. Wir sind sicher, dass einige Landwirte gerne bereit sind auch künftig bei der Beseitigung von derartigen Schneemassen zu helfen und bitten die Betriebsleitung des ASG mit Weseler Landwirten Gespräche zu führen, um entsprechende Vereinbarungen (auch für einen entsprechenden Versicherungsschutz) zu treffen.
 
Einen Bericht dazu erbitten wir in einer Sitzung des Betriebsausschusses.

Mit freundlichen Grüßen

Jürgen Linz
-Fraktionsvorsitzender-